Havelland Kliniken GmbH

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege (§ 52 Abs. 2 Nr. 3 AO), der Altenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO); die Förderung des Wohlfahrtswesens (§ 52 Abs. 2 Nr. 9 AO), der Behindertenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 10 AO) sowie der Erziehung, Volks- und Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Nr. 7 AO). Die Zwecke der Gesellschaft werden verwirklicht insbesondere durch den Betrieb von Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen, Eingliederungs- und Wiedereingliederungseinrichtungen, die Aus-, Fort- und Weiterbildung im Gesundheits- und Sozialwesen und anderen Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben wie auch die Durchführung von Aufgaben des Rettungsdienstes, der Unterstützung hilfsbedürftiger Personen sowie der ambulanten und stationären Pflege. Die Gesellschaft darf Unternehmen gründen, erwerben oder sich an solchen beteiligen, wenn sie der Verwirklichung des Gesellschaftszweckes dienen. Die Gründung, der Erwerb und die Beteiligung muss mit den gemeindewirtschaftlichen Vorschriften des Landes Brandenburg, denen auch die Landkreise unterliegen, im Einklang stehen und ist an die Zustimmung des Kreistages des Landkreises Havelland gebunden. Für Beteiligungen ab der dritten Beteiligungsstufe (Enkelgesellschaften der Unternehmen des Landekreises Havelland) kann der Kreistag auf die Zustimmung allgemein oder für bestimmte Unternehmen verzichten.