Lecos GmbH

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist die Unterstützung der Gesellschafter im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik sowie Bürodienstleistungen. Die Gesellschaft trägt dazu bei, der Modernisierung der kommunalen Verwaltung durch Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen zusätzliche Impulse zu geben, um so die Bürgerfreundlichkeit zu erhöhen und den Service der Stadt Leipzig und der anderen im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen-KISA ("KISA") organisierten Kommunen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu verbessern. Die Leistung der Gesellschaft wird mithelfen, den Standort Leipzig, die anderen Standorte der in der KISA organisierten Kommunen und dadurch auch den Wirtschaftsraum Sachsen insgesamt zu stärken und die dynamische Weiterentwicklung, insbesondere der Informationstechnik der Region soweit es das Landesrecht des Freistaates Sachsen zulässt, zu fördern. (2) Die Gesellschaft sichert bei ihrer Geschäftstätigkeit ab, dass sie im Wesentlichen für ihre Gesellschafter tätig ist. Die entscheidende Beurteilungsgröße bildet hierbei der Umsatz, den die Lecos GmbH erzielt. Ausnahmsweise kann die Gesellschaft freie Kapazitäten auch gegenüber anderen Auftraggebern als der Stadt Leipzig und KISA vermarkten, insbesondere gegenüber anderen kommunalen Körperschaften. Der Hauptgegenstand der Gesellschaft darf dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der Gegenstand der Gesellschaft gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen. Sie kann Zweigniederlassungen errichten und sich an gleichartigen oder ähnlichen Unternehmen beteiligen bzw. solche gründen. § 3 ist entsprechend zu beachten. (4) Die Gesellschaft ist verpflichtet, Aufträge, die ihr von der Stadt Leipzig oder der KISA angeboten werden, anzunehmen, wenn a) die Leistungen gegen Zahlung eines marktgerechten Entgelts und zu marktangepassten Bedingungen erbracht werden sollen, b) der Gegenstand des Auftrags von dem Unternehmenszweck der Gesellschaft nach vorstehendem Absatz 1 umfasst ist und c) die Gesellschaft über genügend freie Kapazität zur Ausführung des Auftrags verfügt.