Kreiskrankenhaus Demmin GmbH (KKH DM GmbH)

(1) Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses Demmin. Im Kreiskrankenhaus werden durch ärztliche und pflegerische Leistungen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert, medizinische Rehabilitation und Begutachtungen vorgenommen sowie Geburtshilfe geleistet und die zu versorgenden Patienten untergebracht und verpflegt. (2) Soweit die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung dies erfordert, werden außerdem im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der dazu getroffenen Vereinbarungen Patienten ambulant untersucht, behandelt und versorgt. Die Gesellschaft kann medizinische Versorgungszentren (§ 95 SGB V) gründen und unterhalten. (3) Für die Inanspruchnahme von Leistungen gelten die Bestimmungen des Landeskrankenhausgesetzes für das Land MeckIenburg-Vorpommern (LKHG M-V) und die Allgemeinen Vertragsbedingungen des Kreiskrankenhauses (AVB) in der jeweils geltenden Fassung. (4) Das Kreiskrankenhaus kann alle seinen Betriebszweck fördernden und es wirtschaftlich berührenden Neben- und Hilfsgeschäfte betreiben, sofern dies zur Deckung des Eigenbedarfs des Kreiskrankenhauses dient. (5) Zu den weiteren Aufgaben gehört die Aus- und Weiterbildung für medizinische und andere Krankenhausberufe sowie die Unterstützung wissenschaftlicher Vorhaben und Studien im Rahmen der studentischen Ausbildung. (6) Die Gesellschaft ist berechtigt, neue Unternehmen zu gründen sowie sich an bestehenden Gesellschaften zu beteiligen, sofern diese den öffentlichen Zweck des Unternehmens erfüllen oder fördern.