St. Laurentius Pflege und Betreuung GmbH

1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe, der Volks- und Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen sowie die Förderung der katholischen Kirche. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Errichtung und den Betrieb von Altenwohn- und Pflegeeinrichtungen sowie andere Betreuungseinrichtungen jeglicher Art, der Unterstützung hilfsbedürftiger Personen und die Erhaltung von Gotteshäusern - Kapellen und Gebetsräumen - in den jeweiligen Einrichtungen sowie die dortige Durchführung von Gottesdiensten. 2. Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche im Rahmen der Zwecke des Absatzes 1. 3. Die Altenwohn- und Pflegeeinrichtungen sowie andere Betreuungseinrichtungen der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären und ambulanten Pflege, Betreuung, Versorgung und seelsorglichen Begleitung besonders von älteren Menschen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind, sowie den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und Gesundheitsvorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben. Hierzu gehören beispielsweise auch offene Mittagstische, die ambulante Speisenversorgung (Essen auf Rädern) und sonstige ergänzende Tätigkeiten der Sorge um den hilfebedürftigen Menschen. Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch Kindertagesstätten betreiben. 4. Die vorgenannten Zwecke der Gesellschaft werden insbesondere verwirklicht durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO vor allem an die Gesellschaften des Contilia-Verbunds. Dies erfolgt durch Arbeitnehmerüberlassung (Pflegepool), Weiterberechnung von Personalkosten, Weiterberechnung von Sachkosten und Finanzierungsdienstleistungen. In Anspruch genommen werden von Unternehmen des Contilia-Verbunds Verwaltungs- und Servicedienstleistungen sowie Personalgestellungen und Anmietungen aller Art, die Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO in Form von Verwaltungs- und Servicedienstleistungen sowie Personalgestellungen und Anmietungen aller Art, durch das Halten und Verwalten von Beteiligungen an steuerbegünstigten Kapitalgesellschaften im Sinne von § 57 Abs. 4 AO 5. Die Gesellschaft kann auch weitere kirchliche, mildtätige oder gemeinnützige Zwecke verfolgen. 6. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Sie kann auch ihrerseits als Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 S. 2 AO für andere steuerbegünstigte Körperschaften und juristische Personen des öffentlichen Rechts tätig werden. 7. Die Gesellschaft kann auch als Mittelbeschaffungskörperschaft im Sinne von § 58 Nr. 1 AO tätig werden und Mittel für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen Körperschaft oder für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts beschaffen. Die Zuwendung erfolgt vorbehaltlich des Nachweises der Steuerbegünstigung nach § 58a AO. 8. Die Gesellschaft ist als Einrichtung der freien Wohlfahrtspflege Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen e.V. 9. Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse und die Mitarbeitervertretungsordnung für das Bistum Essen, die „Ordnung zur Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen" sowie das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) nebst den dazu jeweils ergangenen Ausführungsbestimmungen finden in ihrer jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlichten Fassung Anwendung. Ebenfalls zur Anwendung kommen die Leitlinien des Deutschen Caritasverbandes für den Umgang mit sexualisierter Gewalt an Minderjährigen und schutz- oder hilfebedürftigen Erwachsenen durch Beschäftigte in den Diensten und Einrichtungen seiner Gliederungen und Mitgliedsorganisationen. 10. Die Gesellschaft untersteht der Aufsicht des Bischofs von Essen. Hieraus hat der Bischof von Essen ein Informationsrecht über alle wesentlichen Angelegenheiten der Gesellschaft. 11. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes unmittelbar dienlich sind, insbesondere ist sie berechtigt, sich an Gesellschaften mit einem vergleichbaren Gesellschaftszweck zu beteiligen, solche Gesellschaften zu gründen oder zu erwerben.