USB Service GmbH

1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut oder betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Ihr Wirkungskreis erstreckt sich vorrangig und unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf das Gebiet des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und ist im Übrigen durch das bisherige Geschäftsgebiet der Firma USB Umweltservice Bochum GmbH begrenzt. Ausgenommen von dieser Begrenzung sind sämtliche Formen kommunaler Zusammenarbeit. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird.

Die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsäbfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problemund Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe und der Nachsorge für städtische Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 10 Abs. 2 AbfG. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch die Durchführung der Aufgaben der Stadtreinigung nach der Straßenreinigungssatzung und Sonderreinigungen. 2. Das Unternehmen übernimmt (nach Maßgabe eines gesonderten Übertragungsvertrages), plant, finanziert, baut und betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen, insbesondere die Wartung und Reparatur der städtischen Fahrzeuge sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen.