Versorgung mit Wasser und alle den Betriebszweck fördernde Geschäfte, der Bau und Betrieb von Garagenanlagen sowie KFZ-Abstellplätzen jeglicher Art samt der dazugehörenden Nebengeschäfte. Die Beseitigung der auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen anfallenden Abwasser sowie Vorhaltung, Planung, Bau- und Betrieb der hierfür notwendigen Anlagen. Die Durchfühung von abfallwirtschaftlichen Aufgaben auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausean auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen sowie hierauf beruhender Rechtsvorschriften. Die Straßenreinigung und der Winterdienst nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Übernahme der hoheitlichen Tätigkeiten und hoheitlichen Verkehrssicherungspflichten sowie der damit verbundenen Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen für die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, Kinderspielplätze sowie Grünanlagen (einschließlich Gartendenkmals Kurpark) und sonstige Liegenschaften der Stadt Bad Oeynhausen.
| Name | Typ | Stadt |
|---|---|---|
| Andreas Schwarze | Vorstand | Recklinghausen |
| Datum | Ereignistyp | Ereignis |
|---|---|---|
| 16.02.2007 | Änderung des Gegenstands | Versorgung mit Wasser und alle den Betriebszweck fördernde Geschäfte, der Bau und Betrieb von Garagenanlagen sowie KFZAbstellplätzen jeglicher Art samt der dazugehörenden Nebengeschäfte. Die Beseitigung der auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen anfallenden Abwasser sowie Vorhaltung, Planung, Bau- und Betrieb der hierfür notwendigen Anlagen. Die Durchfühung von abfallwirtschaftlichen Aufgaben auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausean auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und des Abfallgesetzes für das Land NordrheinWestfalen sowie hierauf beruhender Rechtsvorschriften. Die Straßenreinigung und der Winterdienst nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Übernahme der hoheitlichen Tätigkeiten und hoheitlichen Verkehrssicherungspflichten sowie der damit verbundenen Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen für die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, Kinderspielplätze sowie Grünanlagen (einschließlich Gartendenkmals Kurpark) und sonstige Liegenschaften der Stadt Bad Oeynhausen. |
| 16.02.2007 | Satzung geändert | Satzung |
| 18.08.2006 | Satzung geändert | Satzung |
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