Stadtwerke Bad Oeynhausen Anstalt öffentlichen Rechts

Versorgung mit Wasser und alle den Betriebszweck fördernde Geschäfte, der Bau und Betrieb von Garagenanlagen sowie KFZ-Abstellplätzen jeglicher Art samt der dazugehörenden Nebengeschäfte. Die Beseitigung der auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen anfallenden Abwasser sowie Vorhaltung, Planung, Bau- und Betrieb der hierfür notwendigen Anlagen. Die Durchfühung von abfallwirtschaftlichen Aufgaben auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausean auf der Grundlage des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen sowie hierauf beruhender Rechtsvorschriften. Die Straßenreinigung und der Winterdienst nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Übernahme der hoheitlichen Tätigkeiten und hoheitlichen Verkehrssicherungspflichten sowie der damit verbundenen Unterhaltungs- und Pflegemaßnahmen für die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, Kinderspielplätze sowie Grünanlagen (einschließlich Gartendenkmals Kurpark) und sonstige Liegenschaften der Stadt Bad Oeynhausen.