hvt Harpener Versorgungstechnik GmbH

Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Tief-, Straßen-, Kanal- und Energieleitungsbau für die leitungsgebundene Energieversorgung sowie Wartungs-, Reparatur- und UnterhaItungsarbeiten an Lichtsignal- und Beleuchtungsanlagen. Dabei wird die Gesellschaft insbesondere für die Stadtwerke Bochum Gruppe, die ihre energiewirtschafiliche Betätigung in den Bereichen Strom-, Gas-, und Wärmeversorgung gemäß § I 07a Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NR\/\/) sowie der Wasserversorgung gemäß § 107 Abs. 1 Satz 3 GO NRW ausübt, tätig. Die Gesellschaft kann auch für Dritte tätig werden, wenn dies mit ihrer Haupttätigkeit für die Stadtwerke Bochum Gruppe vereinbar ist und die Dritten ebenfalls in der Energieversorgung tätig sind oder andere öffentliche Zwecke fördern und wenn die berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften gewahrt sind. Sofern die Gesellschaft verbundene Dienstleistungen im Sinne von § 'I 07a Abs. 2 GO NRW erbringt, wird sie die Belange kleinerer Unternehmen, insbesondere des Handwerks, berücksichtigen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäffen und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Unternehmensgegenstandes unmittelbar oder mittelbar notwendig oder nützlich erscheinen. Sie ist ferner berechtigt, ihr Unternehmen ganz oder teilweise zu verpachten oder anderweitig an Dienstleister zu überlassen. Die Gesellschaff ist ferner berechtigt, gleichartige oder ähnliche Unternehmen zu erwerben oder sich daran zu beteiligen. Sie kann Zweigniederlassungen unter den Vorgaben nach § 107a Abs. 3 (GO NR\/\/) errichten. Dabei sind die Voraussetzungen des § 108 GO NRW, insbesondere die vorherige Beteiligung der Räte der kommunalen Gesellschafter, zu beachten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck im Sinne des § 1ü7a GO NRW nachhaltig erfüllt oder gefördert wird. Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden. 1