St. Josefshaus Witten-Annen gemeinnützige GmbH

Nach Berichtigung von Amts wegen: 1. Gegenstand des Unternehmens sind die Errichtung und der Betrieb von Einrichtungen zur Förderung der Altenhilfe und des öffentlichen Gesundheitswesens.2. Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb des Altenzentrums St. Josef in Witten-Atmen. 3. Zur Verwirklichung des Zwecks kann sich die Gesellschaft an anderen katholischen Rechtsträgern beteiligen, die gleiche Zwecke verfolgen, sofern dies nicht den Vorschriften für steuerbegünstigte Körperschaften nach Abschn. 3 der Abgabenordnung (AO) widerspricht. Sie kann sich ferner zur Erfüllung satzungsmäßiger Zwecke auch Hilfspersonen i.S. von § 57 Abs. 1 S.2 AO bedienen. 4. Die Gesellschaft kann andere katholische Rechtsträger, die inhaltsgleiche Ziele verfolgen, mit der Betriebsführung ihrer Einrichtung beauftragen oder ihnen die Betriebsträgerschaft dieser Einrichtung übertragen, sofern dies ihren gemeinnützigen Zwecken nicht widerspricht. 5. Der Zweck der Gesellschaft wird verfolgt gemäß dem Selbstverständnis und der Zielbestimmung der Caritas als wesentliche Aufgabe der katholischen Kirche. Die Gesellschaft ist korporatives Mitglied im Caritasverband für das Erzbistum Paderborn e.V. Die Gesellschaft wendet das kirchliche Dienst- und Arbeitsrecht in seiner jeweils gültigen Fassung an, insbesondere - die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, - die Mitarbeitervertretungsodnung MAVO) für das Erzbistum Paderborn sowie - die Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes (AVR) bzw. die kirchliche Arbeits- und Vergütungsordnung (KAVO) in ihrer jeweils gültigen Fassung. 6. Die Gesellschaft darf alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienen. 7. Die Gesellschaft ist zudem berechtigt, gleichartige oder ähnliche Unternehmen zu erwerben, sich an solchen Unternehmen zu beteiligen, sowie Zweigniederlassungen zu errichten.